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Demonstrationen im Kanton Basel-Stadt 2023: Weniger Kundgebungen ohne Bewilligung

Im Kanton Basel-Stadt fanden im Jahr 2023 insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen statt, während die Zahl der bewilligten Kundgebungen relativ konstant blieb. Dennoch gab es eine starke Abnahme von Demonstrationen ohne Bewilligungsgesuch, was auf eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Antragstellenden zurückzuführen ist.

2024-01-11 11:00:14
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Quelle: Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt

Demonstrationen im Kanton Basel-Stadt 2023: Weniger Kundgebungen ohne Bewilligung

  • Insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen im Jahr 2023 (287 im Jahr 2022)
  • 186 bewilligte Kundgebungen (188 im Vorjahr)
  • Abnahme von Manifestationen ohne Bewilligungsgesuch auf 56 (99 im Vorjahr)
Im Jahr 2023 fanden im Kanton Basel-Stadt insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen statt. Im Vergleich zum Vorjahr (287) ist dies ein Rückgang. Die Zahl der bewilligten Kundgebungen blieb mit 186 relativ konstant (188 im Vorjahr). Hingegen sank die Anzahl der Manifestationen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch um fast die Hälfte von 99 im Vorjahr auf 56.

Abnahme der Demonstrationen, aber hoher polizeilicher Aufwand

Die Kantonspolizei Basel-Stadt veröffentlichte zum zweiten Mal eine vollständige Liste aller polizeilich bekannten Demonstrationen. Dieses Jahr zeigt sich eine Abnahme der Kundgebungen, jedoch auf hohem Niveau. Es fanden 39 Demonstrationen (2022: 69), 115 Mahnwachen (53) und 88 Standkundgebungen (165) statt. Erfreulich für die Polizei ist die starke Abnahme der Kundgebungen ohne Bewilligungsgesuch. Von den 56 Manifestationen ohne Genehmigung wurden 13 abgelehnt. Hauptsächlich waren dies Fälle, in denen die Frist für das Einreichen der Gesuche verpasst wurde. Thematisch spiegelten die Demonstrationen das Weltgeschehen wider, wobei zum Ende des Jahres vor allem Kundgebungen zum Nahostkonflikt zunahmen.

Polizeilicher Aufwand und zentrale Rolle der Kantonspolizei

Die Abnahme der Anzahl der Kundgebungen hatte jedoch kaum Einfluss auf den polizeilichen Aufwand. Dieser wurde von der Kantonspolizei basierend auf der Lageeinschätzung festgelegt. Aufgrund der vielen konfliktbeladenen Thematiken im Jahr 2023 musste die Polizei bei verschiedenen Demonstrationen Einsätze zur Sicherheit und Ordnung durchführen. Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei von Basel-Stadt verantwortlich für die Genehmigung von Kundgebungen und Demonstrationen. Dadurch wird sichergestellt, dass der öffentliche Raum nicht übermäßig beansprucht wird, die verschiedenen Interessen im Einklang gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden. Die Bewilligung von Gesuchen ermöglicht es der Polizei, mit den Antragstellenden in Kontakt zu treten und gemeinsam nach Lösungen für die Durchführung der Demonstration zu suchen oder entsprechende Auflagen zu machen.

(Quelle:Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt Bearbeitet mit ChatGPT)

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