Blaulicht
Die Kantonspolizei Basel-Stadt verbietet aus Sicherheitsgründen alle Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen am kommenden Wochenende aufgrund der sich zuspitzenden Lage im Nahen Osten. Dieser Schritt wurde in Absprache mit der Departementsvorsteherin und den Städten Zürich und Bern getroffen, um mögliche Personen- und Sachschäden zu verhindern und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
2023-10-18 15:00:12Hintergrund dieses Verbots ist die Verschärfung der Sicherheitslage im Nahen Osten.
Die Kantonspolizei schätzt das Risiko von Personen- und Sachschäden während Kundgebungen als sehr hoch ein.
Daher reagiert sie mit diesem Verbot, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, das berücksichtigt wurde.
Das Verbot erfolgte in Absprache mit der Departementsvorsteherin und den Städten Zürich und Bern.
Die Kantonspolizei Basel-Stadt überprüft die Sicherheitslage kontinuierlich.
Sie steht im ständigen Austausch mit Partnerorganisationen.
(Quelle:Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt Bearbeitet mit ChatGPT)
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