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Blaulicht

Statistik der Demonstrationen im Jahr 2022

2023-01-05 13:00:06
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Quelle: Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt

Im Jahr 2022 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 287 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden (275 im Jahr 2021), wie das Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt mitteilt.

Bei den bewilligten nahm die Zahl auf 188 zu (151 im Vorjahr), während die unbewilligten (ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch) auf 99 abgenommen haben (124). Erstmals veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt eine komplette Liste mit allen polizeilich bekannten Demonstrationen.Aufgrund des gesteigerten öffentlichen Interesses und der konstant zunehmenden Anzahl an Demonstrationen habe die Kantonspolizei Basel-Stadt im Auftrag der Departementsvorsteherin im Jahr 2022 erstmals detailliert alle Kundgebungen in einem Überblick erfasst und stellt diesen der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Mit dieser Erfassung solle transparent gemacht werden, wer den öffentlichen Raum in Anspruch nimmt.Als Bewilligungsbehörde sei die Kantonspolizei zuständig für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen. Sie stellt dadurch sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an ihm in Ausgleich gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden.

Durch die Bewilligung von Gesuchen sei es der Polizei auch möglich, mit Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen nach Lösungen zur Durchführung der Demonstration zu suchen oder ihnen entsprechende Auflagen zu machen.Die wachsende Anzahl der Demonstrationen stellt für die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Basel-Stadt eine zunehmende Belastung dar. Bedingt durch den aktuellen Personalunterbestand werde es immer schwieriger, genügend Personal für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung während Demonstrationen aufzubieten, insbesondere, wenn diese kurzfristig und ohne Gesuch angekündigt werden und auf stark frequentierten Verkehrsachsen am Wochenende stattfinden.Korrigendum: In der Medienmitteilung vom 27. Dezember 2022 habe die Kantonspolizei mitgeteilt, dass per 1. Dezember 100 Vollzeitäquivalente bei den Korpsstellen nicht besetzt sind.

Im Zuge einer konsolidierten Jahresendrechnung habe sich herausgestellt, dass diese Zahl nicht korrekt ist. Per 31.12.2022 beträgt der Unterbestand bei uniformierten Polizistinnen und Polizisten sowie Sicherheitsassistentinnen und –assistenten rund 80 Vollzeitäquivalente.

Die Differenz kam aufgrund eines Schnittstellenfehlers zwischen zweier verschiedener Software-Programme zustande..

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